AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Ceramic Art Factory GmbH
Koblenzer Str. 29; 55411 Bingen, Deutschland

I. Geltungsbereich

1. Für alle Internet-Bestellungen und Reservierungen im Online-Shop www.urnen-grabbilder-keramik.de  (im Folgenden auch: „Online-Shop“) gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch: „AGB“). Sie gelten in ihrer jeweils im Zeitpunkt des mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages gültigen Fassung. Sie haben die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung kann zudem im Internet auf www.urnen-grabbilder-keramik.de eingesehen werden.

2. Sämtliche Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung und/ oder einer Reservierung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und unserer Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail abschließend geregelt. Mit Ihrer  Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden.

3. Von unseren AGB abweichende oder entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Lieferung von Waren oder die Durchführung von Leistungen ist nicht als eine solche Zustimmung zu abweichenden oder entgegenstehenden Geschäftsbedingungen zu werten. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere ausdrückliche schriftliche Bestätigung maßgebend.

4. Auch ohne Klarstellung gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

5. Für den Fall, dass wir in unserem Online-Shop Dienstleistungen anbieten, gilt das Folgende: Für Dienstleistungen gelten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist,  neben diesen AGB diejenigen Richtlinien und Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen, die für den jeweiligen Service Anwendung finden. Diese Regelungen gehen für den Fall, dass sie im Widerspruch zu diesen AGB stehen, den AGB vor. Eine Haftung für nicht unmittelbar in unserem Online-Shop angebotene Dienstleistungen kommt mangels eines entsprechenden Dienstleistungsvertrages nicht in Betracht.

II. Produktdarstellungen/ Abbildungen im Online-Shop / Angebot
1. Die Produktdarstellungen in unserem Online-Shop stellen noch kein verbindliches Angebot zum Anschluss eines Vertrages dar. Vielmehr sollen Sie Ihnen die Information über die Produkte vor Abgabe eines Kaufangebots an uns ermöglichen. Demzufolge sind alle Angebote in unserem Online-Shop unverbindlich und freibleibend. Dies gilt insbesondere auch für Preise, Abbildungen und Prospekte.

2. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des je nach Einzelfall zu beurteilenden Zumutbaren vorbehalten.

III. Zustandekommen des Vertrages (Vertragsschluss)
1. Sie können aus unserem Produktsortiment Produkte auswählen und durch das Absenden einer Bestellung ein verbindliches Angebot an uns abgeben. Um ein Angebot abzugeben haben Sie die Möglichkeit, durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ einzelne Artikel auszuwählen. Wenn Sie ein Produkt kaufen wollen, können Sie ein verbindliches Angebot abgeben, indem Sie den Bestellprozess in unserem Online-Shop unter Eingabe der dort relevanten Angaben durchlaufen und im Rahmen des letzten Schritts den Button „Jetzt kaufen“ bzw. „Jetzt kaufen und reservieren“ anklicken. Als Neukunde werden Sie dann gebeten, sich zu registrieren und Ihre Daten einzugeben. Wenn Sie bereits ein Kundenkonto besitzen, können Sie sich unmittelbar anmelden und Ihre Daten werden aus Ihrem Kundenkonto übernommen. Die anlässlich des Bestellvorgangs eingegebenen Daten können bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit geändert werden.

2. Der Eingang Ihrer Bestellung wird Ihnen unverzüglich via E-Mail bestätigt. Die Annahme einer Bestellung und ein Vertragsschluss erfolgen mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung an Sie oder durch die Lieferung der bestellten Ware. Über den Versand der Ware werden Sie per Email informiert. Der Vertrag kommt zustande in dem Moment, indem eine der beiden vorstehenden Alternativen als erstes Eintritt. Die Annahme einer Bestellung kann durch uns innerhalb einer Frist von drei Werktagen ab Eingang der Bestellung erfolgen.

IV. Preise, Mehrwertsteuer, Versandkosten und akzeptierte Zahlungsarten
1. Die Preisangaben für jedes Produkt verstehen sich ohne Lieferkosten einschließlich der  jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es sind demzufolge Bruttopreise, die bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Unsere Preise werden in EURO (€) ausgewiesen.  Für die im Online-Shop bestellte Ware gelten die Preise des Tages der Bestellung. Sie werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben. Auch die entsprechenden Versandkosten werden im Bestellformular angegeben und sin von Ihnen zu tragen, soweit dem ein in zulässiger Weise ausgeübtes Widerrufsrecht entgegensteht. 

2. Beim Online-Einkauf in unserem Online-Shop bieten wir als Zahlungsmöglichkeiten Vorkasse,  Sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte und Amazon Pay.

3. Den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten behalten wir uns im Einzelfall vor.

V. Zahlungsbedingungen
1. Soweit nicht nachfolgend ausdrücklich etwas anderes angegeben wird, werden unsere Forderungen, unmittelbar mit Vertragsschluss, d.h. nach Zugang der Versandbestätigung, fällig. Sämtliche Rechnungsbeträge sind ohne Abzug zahlbar.

2. Sie haben die Möglichkeit, eine Sofort-Überweisung als Zahlungsart zu nutzen. Voraussetzung ist, dass Sie über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen. Wenn Sie diese Zahlungsart nutzen, benötigen Sie hierfür lediglich eine Bankleitzahl, eine Kontonummer, PIN und TAN. Dabei wird der Kaufpreis unverzüglich und unmittelbar auf unser Bankkonto überwiesen. Diese Zahlungsmethode ist für Sie kostenlos, es fallen ggf. lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an.

3. Ebenso können Sie per „PayPal“ bezahlen. Wnn Sie sich hierfür entscheiden, gelten die „PayPal-Nutzungsbedingen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. Diesen  Nutzungsbedingungen müssen Sie dann gegenüber der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen. Sie sind in der jeweils gültigen Fassung unter  www.paypal.com abrufbar.

4. Bei Zahlung per Vorkasse überweisen Sie, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen ab Vertragsschluss auf unser angegebenes Konto. Für diesen Zeitraum wird die von Ihnen bestellte Ware für Sie reserviert. Nach Ablauf der 7 Tage wird die Reservierung aufgehoben.

5. Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Aufgabe Ihrer Bestellung der Betrag auf Ihrer Kreditkarte reserviert (sog. Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt erst zu dem Zeitpunkt, zu welchem wir die Ware an Sie versenden.

6. Unabhängig von weiteren Rechten zur Geltendmachung von Verzugsschäden und zur Beitreibung offener Forderungen behalten wir uns das Recht vor, Ihnen im Verzugsfalle für die Zahlungsanforderung eine angemessene Bearbeitungspauschale zu berechnen. Sie haben jedoch weiterhin die Möglichkeit, uns einen geringeren Schaden nachzuweisen.

7. Wir sind berechtigt, unsere Forderungen an Dritte abzutreten. Im Falle einer Abtretung werden wir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die für eine Abtretung sowie die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Informationen an den Dritten übermitteln.

VI. Versand und Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von dem oder den bestellten Artikel(n) ab. Wenn der Artikel als Paket versendet wird, beträgt die Lieferzeit regelmäßig ca. 5-6 Werktage. Eine Lieferung über eine Spedition beträgt in der Regel rund 8-9 Werktage. Die Waren werden wie im Online-Shop angegeben geliefert, wobei wir uns geringfügige Abweichungen, technische Weiterentwicklungen und eine Änderung der Verpackung vorbehalten.

2. Die Liefer- und Leistungstermine stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung, soweit die Verzögerung bzw. Nichtbelieferung durch unseren Lieferanten und nicht von uns zu vertreten ist. Sind wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die Ihrerseits bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Sollten derartige Lieferschwierigkeiten auftreten, werden wir Sie unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts nach Maßgabe dieses Absatzes werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

3. Die Lieferzeiten werden in der Bestelleingangsbestätigung zusätzlich angegeben. Die angegebenen Lieferzeiten beginnen bei Zahlung per Vorkasse am ersten Werktag nach Zahlungseingang, bei Zahlung per Sofortüberweisung oder Paypal am ersten Werktag nach Vornahme der Zahlung oder bei Verwendung sonstiger Zahlungsarten am ersten Werktag nach Zugang der Bestellung.

4. Die Lieferung erfolgt regelmäßig per Lieferdienst an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind wir nur zu einer Lieferung bis Bordsteinkante verpflichtet.

5. Wir sind zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt; hierdurch entstehende zusätzliche Kosten gehen zu unseren Lasten.

6. Die Zustellung von Paketlieferungen erfolgt von Montag bis Samstag, ausgenommen Feiertage. Die Zustellung von Speditionslieferungen erfolgt werktags von montags bis freitags, ausgenommen Feiertage.

VII. Sachmängelhaftung, Garantien und Service
1. Im Hinblick auf die Sachmängelhaftung bestehen die gesetzlichen Sachmängelansprüche.

2. Zusätzlich gewährte Garantien lassen die gesetzlichen Sachmängelansprüche unberührt.

3. Unser Kundenservice ist erreichbar unter der Telefonnummer 06721 - 18 22 17.

VIII. Haftung / Verfügbarkeit des Online-Shops
1. Beim Umgang mit den von Ihnen in unserem Online-Shop gekauften Produkten sind die Herstellerhinweise, die einzelnen Anleitungen wie auch die Verpackungsangaben zu beachten. Bitte beachten Sie, dass defekte Geräte und Maschinen unverzüglich außer Betrieb zu nehmen sind.

2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist: Unsere Haftung einschließlich der Haftung unserer Erfüllungsgehilfen ist in jedem Fall auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Verstoß gegen vertragswesentliche Pflichten beschränkt. Bei fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren typischen Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie Produkthaftungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops.

IX. Gesetzliches Widerrufsrecht
1. Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über welches im Folgenden belehrt wird. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können (paketversandfähige Waren):

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ceramic Art Factory GmbH, Koblenzer Str. 29; 55411 Bingen, Deutschland, Tel. 0049 6721 18 22 17, E-Mail: service@ceramicartfactory.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Ceramic Art Factory GmbH, Koblenzer Str. 29; 55411 Bingen, Deutschland, Tel. 0049 6721 18 22 17, E-Mail: service@ceramicartfactory.com) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Kosten:    8,00 €

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt in Bezug auf Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können (nicht paketversandfähige Waren):

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ceramic Art Factory GmbH, Koblenzer Str. 29; 55411 Bingen, Deutschland, Tel. 0049 6721 18 22 17, E-Mail: service@ceramicartfactory.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Ceramic Art Factory GmbH, Koblenzer Str. 29; 55411 Bingen, Deutschland, Tel. 0049 6721 18 22 17, E-Mail: service@ceramicartfactory.com) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei nicht-paketversandfähiger Ware betragen die Kosten max. 110,00 EUR (Rücksendung innerhalb Deutschlands), max. 212,29 EUR (Rücksendung aus dem Ausland).

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


4. Abbildung des Muster-Widerrufsformulars:

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Ceramic Art Factory GmbH, 
Koblenzer Str. 29
55411 Bingen am Rhein
Deutschland

Tel. 0049 6721 18 22 17
E-Mail: service@ceramicartfactory.com


Hiermit widerrufe(n) ich/wir __________________________________________________(*)

den von mir/uns ___________________________________________________________(*)

abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ______________________(*)

die Erbringung der folgenden Dienstleistung _____________________________________(*)

bestellt am _______________________________________________________________

erhalten am_______________________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s)________________________________________________(*)

Anschrift des/der Verbraucher(s)______________________________________________(*)

Datum ___________________________________________________________________

_________________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen

Eine "Druckerfreudliche" Version des Muster-Widerrufsformular kann unter der folgenden Adresse heruntergeladen werden:

5. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

b) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

c) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

X. Eigentumsvorbehalt

1. Bei Kunden, die Verbraucher im Sinne des BGB sind, behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Preises aus dem jeweiligen Vertrag das Eigentum an der vertragsgegenständlichen Ware vor.

2. Für Kunden, die Unternehmer im Sinne des BGB sind, gilt:
a) Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt unser Eigentum, bis alle Forderungen erfüllt sind, die uns gegenüber Ihnen jetzt oder zukünftig zustehen. Besteht ein Kontokorrent, so besteht die zu sichernde Forderung aus der jeweiligen Saldoforderung.

b) Sie sind verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und sie auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich werden, sind Sie verpflichtet, diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.

c) Sie dürfen die Vorbehaltsware verwenden und im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern, solange sie nicht in Zahlungsverzug sind. Sie dürfen die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. Die Entgeltforderungen bzw. die Saldoforderungen aus Kontokorrent von Ihnen gegen Ihre Abnehmer aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie Ihre Forderungen  bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen Ihre  Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen) treten Sie uns bereits jetzt sicherungshalber ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Sie sind ermächtigt, die an uns abgetretenen Forderungen auf eigene Rechnung im eigenen Namen für uns einzuziehen, solange wir diese Ermächtigung nicht widerrufen. Wir werden die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommen. Sofern Sie sich vertragswidrig verhalten – insbesondere mit der Entgeltforderung in Verzug geraten – , sind wir berechtigt, von Ihnen die Bekanntgabe der abgetretenen Forderungen und Schuldner, die Mitteilung der Abtretung an die Schuldner und die Aushändigung aller Unterlagen sowie alle Angaben, die wir zur Geltendmachung der Forderungen benötigen, zu verlangen. Sie dürfen die Forderungen nicht abtreten, um sie im Wege des Factoring einziehen zu lassen, es sei denn, Sie verpflichten den Factorer unwiderruflich, die Gegenleistung solange an uns zu bewirken wie noch Forderungen von uns gegenüber Ihnen bestehen.

d) Sie sind verpflichtet, eine Verarbeitung und/oder Umbildung allein der Vorbehaltsware bzw. der Vorbehaltsware mit anderen Stoffen nur für uns vorzunehmen. Wird die Vorbehaltsware in der Weise verbunden oder vermischt, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, sind Sie sich mit uns einig, dass Sie bei Verbindung oder Vermischung anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache übertragen. Wir nehmen  diese Übertragung an. Im Übrigen gilt für die durch Verarbeitung, Umbildung, Verbindung oder Vermischung entstehende neue Sache das Gleiche wie für die Vorbehaltsware, insbesondere verwahren Sie das entstandene Allein- oder Miteigentum für uns.

e) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter sind Sie verpflichtet, unverzüglich auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht erstattet, haften Sie hierfür, wobei Anwaltskosten nach dem jeweils geltenden Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) abgerechnet werden.

f) Auf Ihren Wunsch sind wir verpflichtet, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der uns zustehenden offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10% übersteigt. Wir sind berechtigt, die freizugebenden Sicherheiten auszuwählen.

XI. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht des Kunden
1. Aufrechnungen mit oder Zurückbehaltungen wegen Forderungen von Ihnen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung wäre unbestritten, von uns anerkannt oder rechtskräftig. Zudem müssen die Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag resultieren.

2. Zurückbehaltungsrechte können Sie nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

XII. Bestimmungen zum Datenschutz
1. Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden von uns ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.

2. Wir stellen zudem mit unserer Datenschutzerklärung auf www.masaledo ergänzende Informationen zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der unsererseits vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.

3. Eine Speicherung des Warenkorbs und des Vertragstextes erfolgt systembedingt nicht. Es steht Ihnen jedoch frei, die maßgebliche Website während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken.

XIII. Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu  nutzen. Derzeit nehmen wir nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teil. Hierzu sind wir auch nicht verpflichtet.

XIV. Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Das gilt auch, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

3. Vertragssprache ist deutsch.